Hisbollah-Waffen einfach versteckt?
Auch wenn die Waffen schweigen, der Weg zu einem friedlichen Libanon ist noch weit und birgt erhebliche Gefahren. Was die hochgerüstete israelische Armee in Tausenden von Luftangriffen nicht erreicht hat, soll nach dem Willen des UNO-Sicherheitsrats nun auf friedlichem Wege erfolgen: die Entwaffnung der Schiitenmiliz Hisbollah. Im Süden des Libanon hat sie in den vergangenen Jahren eine Art Staat im Staate gebildet. Nicht die libanesische Regierung, sondern die Aktivisten der Hisbollah haben dort das Sagen. Ob sich die Gruppe diese Machtposition freiwillig nehmen lässt, ist fraglich.
Gefahr. Da die Führung der schiitischen Milizen eine Entwaffnung ablehne, bestehe die Gefahr, dass die Waffen einfach versteckt würden, warnen Experten. "Die Waffen werden versteckt und wieder benutzt, sobald der Konflikt wieder auflebt", glaubt der Politologe Amal Saad, Autor einer Studie über die Hisbollah. Die arabische Tageszeitung "Al-Hayat" argumentiert ähnlich: "Die libanesische Regierung wird mit der Entwaffnung nicht weit kommen." Die Hisbollah werde zunächst ihre Waffen verstecken, damit die libanesische Armee ohne Probleme wie in der UNO-Resolution 1701 vorgesehen im Südlibanon Stellung beziehen kann. Dauerhaft gelöst sei das Problem damit natürlich nicht.
Waffen. Wie heikel das Thema für die Regierung in Beirut ist, zeigen die verhaltenen Stellungnahmen. Verteidigungsminister Elias Murr vermeidet es sorgfältig, zu der Frage der Entwaffnung eindeutig Position zu beziehen. Die 15.000 libanesischen Soldaten, die im Süden stationiert werden, würden die Hisbollah nicht entwaffen, sagt Murr. Allerdings erwarte er von den Milizionären, dass sie in der Region keine Waffen trügen. "Wenn die Armee in der Region stationiert ist, werden sie und die UNO-Truppen die Einzigen sein, die Waffen tragen." Nach den Worten von Murrs Schwiegervater, Staatspräsident Emile Lahoud, ist die Hisbollah-Bewaffnung eine innerlibanesische Angelegenheit, die nur im Rahmen der Allparteienplattform des "Nationalen Dialogs" zu debattieren sei. Niemand wisse, wo die Miliz ihre Waffen verstecke, und das sei auch "das Geheimnis ihrer Stärke", sagte Lahoud dem pakistanischen Fernsehen. Israel habe den ganzen Libanon bombardiert und ein Drittel seiner Bevölkerung vertrieben, doch sei es nicht gelungen, den "Widerstand" auszuschalten.
Resolution. Das Thema droht nun die Umsetzung der UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1701 zu gefährden. Frankreich, das bis zu 4000 Soldaten in die Krisenregion schicken und die Leitung der erweiterten UNIFIL übernehmen will, hat schon angekündigt, es wolle keine Truppen entsenden, solange es keine Garantien für eine Entwaffnung der Hisbollah gebe. Und Israel fordert nicht nur die Entwaffnung, sondern gleich die Zerschlagung der Hisbollah. Auch wenn Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah eine Entwaffnung seiner Miliz nicht grundsätzlich ablehnt, verweigert er doch eine Waffenabgabe unter "Druck und Einschüchterung". Eine Sitzung des libanesischen Kabinetts zu der Frage wurde am Sonntag nach heftigem Streit auf unbestimmte Zeit verschoben. Vertreter der anti-syrischen Mehrheit äußerten, dass die Hisbollah - mit der Unterstützung von Syrien und dem Iran - einfach nicht über eine
Die Frage der Entwaffnung der Hisbollah spaltet derzeit den UNO-Sicherheitsrat.
Entwaffnung verhandeln wolle.
Position. Die Hisbollah habe ihre Position "nicht um ein Jota" verändert, sagt Wadah Sharara, der ein Buch über die Stellung der Hisbollah im Libanon verfasst hat. Die Miliz wolle das Thema auf dem Umweg eines Dialogs zwischen den verschiedenen libanesischen Bevölkerungsgruppen und deren Führern lösen und damit de facto für absehbare Zeit auf Eis legen. "Aber Nasrallah hat die Tür zu einer Lösung nicht völlig zugeschlagen", betont Sharara. Ein Vertreter der anti-syrischen Parlamentsmehrheit in Beirut, der nicht genannt werden wollte, sagt, die Verschiebung der Thematik werde wieder in genau die Sackgasse führen, die Israel Anlass für seine Angriffe gegeben habe. "Das wirkliche Problem ist nicht die Entwaffnung, sondern die Entscheidung, ob die Waffen eingesetzt werden, um Krieg oder um Frieden zu schaffen", sagt der Abgeordnete.
Gefahr. Da die Führung der schiitischen Milizen eine Entwaffnung ablehne, bestehe die Gefahr, dass die Waffen einfach versteckt würden, warnen Experten. "Die Waffen werden versteckt und wieder benutzt, sobald der Konflikt wieder auflebt", glaubt der Politologe Amal Saad, Autor einer Studie über die Hisbollah. Die arabische Tageszeitung "Al-Hayat" argumentiert ähnlich: "Die libanesische Regierung wird mit der Entwaffnung nicht weit kommen." Die Hisbollah werde zunächst ihre Waffen verstecken, damit die libanesische Armee ohne Probleme wie in der UNO-Resolution 1701 vorgesehen im Südlibanon Stellung beziehen kann. Dauerhaft gelöst sei das Problem damit natürlich nicht.
Waffen. Wie heikel das Thema für die Regierung in Beirut ist, zeigen die verhaltenen Stellungnahmen. Verteidigungsminister Elias Murr vermeidet es sorgfältig, zu der Frage der Entwaffnung eindeutig Position zu beziehen. Die 15.000 libanesischen Soldaten, die im Süden stationiert werden, würden die Hisbollah nicht entwaffen, sagt Murr. Allerdings erwarte er von den Milizionären, dass sie in der Region keine Waffen trügen. "Wenn die Armee in der Region stationiert ist, werden sie und die UNO-Truppen die Einzigen sein, die Waffen tragen." Nach den Worten von Murrs Schwiegervater, Staatspräsident Emile Lahoud, ist die Hisbollah-Bewaffnung eine innerlibanesische Angelegenheit, die nur im Rahmen der Allparteienplattform des "Nationalen Dialogs" zu debattieren sei. Niemand wisse, wo die Miliz ihre Waffen verstecke, und das sei auch "das Geheimnis ihrer Stärke", sagte Lahoud dem pakistanischen Fernsehen. Israel habe den ganzen Libanon bombardiert und ein Drittel seiner Bevölkerung vertrieben, doch sei es nicht gelungen, den "Widerstand" auszuschalten.
Resolution. Das Thema droht nun die Umsetzung der UNO-Sicherheitsrats-Resolution 1701 zu gefährden. Frankreich, das bis zu 4000 Soldaten in die Krisenregion schicken und die Leitung der erweiterten UNIFIL übernehmen will, hat schon angekündigt, es wolle keine Truppen entsenden, solange es keine Garantien für eine Entwaffnung der Hisbollah gebe. Und Israel fordert nicht nur die Entwaffnung, sondern gleich die Zerschlagung der Hisbollah. Auch wenn Hisbollah-Führer Hassan Nasrallah eine Entwaffnung seiner Miliz nicht grundsätzlich ablehnt, verweigert er doch eine Waffenabgabe unter "Druck und Einschüchterung". Eine Sitzung des libanesischen Kabinetts zu der Frage wurde am Sonntag nach heftigem Streit auf unbestimmte Zeit verschoben. Vertreter der anti-syrischen Mehrheit äußerten, dass die Hisbollah - mit der Unterstützung von Syrien und dem Iran - einfach nicht über eine
Die Frage der Entwaffnung der Hisbollah spaltet derzeit den UNO-Sicherheitsrat.
Entwaffnung verhandeln wolle.
Position. Die Hisbollah habe ihre Position "nicht um ein Jota" verändert, sagt Wadah Sharara, der ein Buch über die Stellung der Hisbollah im Libanon verfasst hat. Die Miliz wolle das Thema auf dem Umweg eines Dialogs zwischen den verschiedenen libanesischen Bevölkerungsgruppen und deren Führern lösen und damit de facto für absehbare Zeit auf Eis legen. "Aber Nasrallah hat die Tür zu einer Lösung nicht völlig zugeschlagen", betont Sharara. Ein Vertreter der anti-syrischen Parlamentsmehrheit in Beirut, der nicht genannt werden wollte, sagt, die Verschiebung der Thematik werde wieder in genau die Sackgasse führen, die Israel Anlass für seine Angriffe gegeben habe. "Das wirkliche Problem ist nicht die Entwaffnung, sondern die Entscheidung, ob die Waffen eingesetzt werden, um Krieg oder um Frieden zu schaffen", sagt der Abgeordnete.
carlos-allesia - 20. Aug, 20:41
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