. . . .hat immer Zeit.

Das romantische Bild des Freiheitskämpfers:
Ent-Täuschungen der Europäer

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem

Die Enttäuschung über den Wahlausgang in den Palästinensergebieten ist in Europa größer als in Amerika oder Israel. Der Wahlsieg der Hamas zerschlug liebgewonnene Mythen und Klischees.

Die Europäer hatten die PLO schon 1980 mit ihrer Venedig-Erklärung zum legitimen Repräsentanten des palästinensischen Volkes erklärt, ohne erst eine Absage an Terror oder die Anerkennung Israels zu fordern. Nur acht Jahre nach München wollten die Europäer den Freiheitskampf der PLO nicht mit Terror gleichsetzen. Die Amerikaner boten Arafat 1988 eine teilweise Legitimierung, nachdem er in Genf der Gewalt absagte und seinen Staat auf die besetzten Gebiete beschränken wollte. Als jedoch Arafats Gefolgsmann Abul Abbas mit Gummibooten einen Angriff auf die amerikanische Botschaft in Tel Aviv startete, zogen die Amerikaner ihre PLO-Anerkennung wieder zurück. Israel anerkannte die PLO 1993 nach Geheimverhandlungen in Oslo. Bedingung war ein Brief Arafats, in dem er der Gewalt abschwor und der Streichung jener Paragrafen in der PLO-Charter zustimmte, die zu Israels Vernichtung aufriefen.

Der israelische Glaube an eine Friedensbereitschaft der Palästinenser verflog kurz nach der Einrichtung der Autonomie und der Rückkehr Arafats. Immer blutigere Terroranschläge stärkten die rechten Oslo-Gegner, bis Jitzhak Rabin ermordet und Benjamin Netanjahu zum Premierminister gewählt wurde. Das Intermezzo mit Ehud Barak hatte mit den Palästinensern wenig zu tun. Einerseits wurde Netanjahu wegen gescheiterter Wirtschaftspolitik abgewählt, andererseits versprach (und hielt) Barak einen Rückzug aus dem Sumpf des Libanon nach 25 Jahren und über 1200 sinnlosen Toten. Mit Ausbruch der Intifada verloren selbst die "Frieden-Jetzt" Aktivisten ihre palästinensischen Dialogpartner. Während der Aufstand schon tobte, glaubte Barak immer noch, mit Arafat in Taba im Januar 2001 einen Frieden aushandeln zu können. Die Quittung erhielt Barak, indem Ariel Scharon mit überwältigender Mehrheit gewählt wurde. Scharon verhieß Sicherheit. Seine Friedensversprechen klangen hohl. Am Ende beschloss Scharon, Israel von den Palästinensern "abzukoppeln" und mit "einseitigen Schritten" Israels Grenzen und Interessen durchzusetzen, anstatt noch auf das Wohlwollen der Palästinenser zu warten, anstatt zu bomben über jeden Quadratkilometer zu feilschen. Scharon setzte allen Friedensprozessen ein Ende und schuf die Grundlage für den Palästinenserstaat, aber ohne Friedensvertrag.

Die Amerikaner hofften, weiter vermitteln zu können. Tennet, Mitchel, Zinni und andere Autoren von "Waffenstillstandsplänen" sollten Kontakt zwischen Arafat und Scharon aufrecht erhalten. Als aber Israel im Roten Meer ein Schmugglerschiff mit einer Riesenladung Raketen für Gaza aufrieb, wurde General Zinni nach Washington zurückgerufen. Wenig später wurden drei amerikanische Diplomaten im Gazastreifen durch eine Autobombe ermordet. Arafat tat nichts, den Anschlag aufzuklären. Desillusioniert kappten sie alle Kontakte zu Arafat.

Die Europäer glaubten weiterhin an den "Freiheitskampf" der Palästinenser und pumpten Milliarden in die Autonomiegebiete, während in Israel immer häufiger Busse und Restaurants in die Luft flogen. Mit bürokratischen Kopfständen bestätigten sie sich selber, dass keine EU Gelder für die Finanzierung dieser Terroranschläge missbrauchte würden, obgleich über 50 Prozent der palästinensischen Staatskasse von der EU subventioniert wurde. Unbekümmert zahlte die EU auch Polizistengehälter weiter, obgleich immer öfter Arafats Sicherheitsleute in Anschläge verwickelt waren.

Erst nach dem Tod von Arafat, als die Millionensummen auf dem Konto von Arafats Frau Suha zum Stadtgespräch geworden waren, begann man auch in Brüssel nach spurlos verschwundenen Milliarden Euro "Entwicklungshilfe" Ausschau zu halten. Bis dahin hatte man in Europa nur die in tiefer Armut lebenden Palästinenser gesehen, nicht aber die protzigen Villen und die chromblitzenden Autos der Funktionäre, die auf dem Höhepunkt der Intifada in der Nachbarschaft der europäischen Botschaften in Ramallah aus dem Boden gesprossen waren.

Erst mit der großen Mehrheit für die fundamentalistische Hamas bei hoher Wahlbeteiligung erkannte die EU, dass die hehren Ideale eines friedlichen weltlich-demokratischen Staates neben Israel für die Palästinenser kein Thema mehr waren. Die Osloer Verträge, die Roadmap, die Kunstformel "Land für Frieden" und selbst die von der Schweiz mit Millionensummen unterstützte "Genfer Friedensinitiative" erweisen sich als Makulatur. Die Europäer stellen jetzt schmerzhaft fest, dass barttragende Islamisten und ihre tiefverschleierten Frauen nicht mehr in das romantische Bild des Freiheitskämpfers mit dem Palästinensertuch passen. Klarer als es je ein EU-Politiker gesagt hat, erklärte Angela Merkel in Jerusalem: "Wichtig ist, dass seitens der Hamas verstanden wird, dass wir klare Prinzipien haben."

Hamas-Führer lehnt Anerkennung Israels ab - will aber verhandeln

WASHINGTON/LONDON/JERUSALEM - Der Anführer der radikal-islamischen Hamas im Gazastreifen, Mahmud Sahar, hat eine Anerkennung Israels abgelehnt. Seine Organisation sei aber bereit, über einen dauerhaften Waffenstillstand zu verhandeln, sagte Sahar der britischen Zeitung "Sunday Telegraph".

Er forderte die internationale Gemeinschaft auf, die Hamas nach ihrem Sieg bei der palästinensischen Parlamentswahl vom Mittwoch anzuerkennen. "Die Welt muss uns nicht fürchten." Die Hamas habe zwar keine offizielle Kontakte mit dem Westen, es gebe aber zahlreiche Kommunikationswege.

Hamas-Spitzenkandidat Ismail Hanija sagte dem Blatt mit Blick auf die zwischen Israel und der palästinensischen Autonomiebehörde geschlossenen Abkommen: "Wir müssen nicht alles verwerfen." Es gebe "eine Realität, und mit der müssen wir umgehen", sagte er.

Dem US-Fernsehsender CBS sagte Sahar, die Hamas betrachte die USA nicht als ihren Feind. US-Präsident George W. Bush hatte am Freitag gedroht, alle Hilfen für die Palästinenser zu streichen, falls die Hamas nicht ihren bewaffneten Arm auflöse und das Ziel der Zerstörung Israels aus ihrer Charta streiche.

"Gebt uns eine Chance, wie menschliche Wesen zu leben", und die Selbstmordanschläge in Israel würden aufhören, sagte Sahar.

Der Chef der israelischen Likud-Partei, Benjamin Netanjahu, hat sich für einen harten Umgang mit den Palästinensern unter einer Hamas-Führung ausgesprochen. Bei der Hamas handle es sich um einen "erbitterten Feind".

Die Hamas werde von Iran unterstützt, sagte Netanjahu im öffentlich-rechtlichen Radio. Deshalb müsse Israel Härte zeigen. So solle es allen Palästinensern verboten werden, sich israelischen Städten zu nähern. Die Sperranlage müsse verlängert werden.

Zudem müsse Israel seine Zahlungen an die Palästinenser einstellen, forderte Netanjahu. "Die Absurdität hat Grenzen - es kommt nicht in Frage, dass wir eine Organisation finanzieren, deren erklärtes Ziel unsere Zerstörung ist."

Den schlechten Ruf aufpolieren:
Falls Hamas die Palästinenserwahlen gewinnt

Von Ulrich W. Sahm, Jerusalem

Der westliche Diplomat in Ramallah schwört, "noch nie einen Vertreter der Hamas getroffen zu haben". Sogar mit Victor Batharse (PFLP), Bürgermeister von Bethlehem, tauscht er keine Freundlichkeiten aus. "Der muss den Verbrechen der PFLP abschwören. Er sitzt mit den Stimmen der Hamas im Amt, obgleich er unabhängiger Kandidat war."

Die Europäer haben zunehmend Probleme. Finanziell unterstützen sie die Palästinenser mehr als jedes andere darbende Volk der Welt. Ohne politische Bedingungen an die Vergabe ihrer Steuergelder zu knüpfen und teilweise sogar ohne Nachweise über den Verbleib der Spenden zu fordern, wurden die Zahlungen erhöht, als Arafat zur Intifada aufrief und Selbstmordattentate zum legitimen Widerstand hochstilisiert wurden. Dass sich palästinensische Polizisten, also Gehaltsempfänger der Europäer, in ihrer Freizeit als Kämpfer der El Aksa Brigaden betätigten und von Israel als Terroristen gesucht wurden, galt den Beamten in Brüssel nicht als Beweis für eine indirekte Terrorunterstützung.

Immerhin hat Brüssel die islamistische Hamas-Organisation auf ihre Terror-Liste gesetzt. Damit verbietet sich die EU Kooperation mit dem potentiellen Wahlgewinner am kommenden Mittwoch. Zusätzlich haben die EU-Länder ihren Diplomaten in Ramallah verboten, mit Hamasleuten zu reden. Das führte schon zu kuriosen Zuständen, nachdem die Hamas bei Kommunalwahlen etwa in Tulkarem das Bürgermeisteramt erobert hatte. Was tun, wenn Absprachen zu dem von Deutschland finanzierten Klärwerk zwischen Tulkarem und Emek Hefer (in Israel) getroffen werden müssen? "Mit dem Bürgermeister reden wir nicht, aber die Projekte werden weitergehen. Die werden wir mit den Bürgern direkt koordinieren", sagte ein Diplomat, ohne zu erklären, wie das denn funktionieren könnte.

Die Israelis sind da pragmatischer. Der Bürgermeister von Emek Hefer sagte kürzlich: "Natürlich rede ich mit Tulkarems Bürgermeister. Wir sind doch Nachbarn. Die Abwässer fließen weiter, gleichgültig wer in Tulkarem regiert."

Jüngste Umfragen schließen bei nur noch 2 Prozent Vorsprung für die Fatahpartei einen Wahlsieg der Hamas nicht mehr aus. Sollte Hamas an der Regierungsverantwortung beteiligt werden, entstünde für die EU ein echtes Dilemma. "Da wird es ein großes Palaver in Brüssel geben", prophezeit der Diplomat. Die Europäer haben sich schon damit abgefunden, dass die in der Roadmap geforderte "Zerstörung der terroristischen Infrastruktur" und die von Präsident Mahmoud Abbas beschworene Entwaffnung der Extremisten unrealistisch sei. Dass sich Israel infolge dieser europäischen Erkenntnis mit dem Terror abzufinden habe, wird nicht offen gesagt. Die EU akzeptiert, dass Abbas zu schwach sei, um mit seinen mangelhaft bewaffneten Polizisten gegen Hamas oder Dschihad vorzugehen. Deshalb unterstützt sie die Politik der "Einbindung" von "Freiheitskämpfern" in die offiziellen Streitkräfte und zahlt sogar die Gehälter-Zeche. Künftig könnte passieren, dass auch "Hamas-Terroristen", wie die Europäer sie bezeichnen, durch "Einbindung" europäisch entlöhnt würden. "Darüber haben wir nicht gewagt nachzudenken", kommentiert der Diplomat den Albtraum.

Immerhin will die Hamas ihren schlechten Ruf aufpolieren. Dafür zahlt sie 180.000 Dollar an den PR-Experten Naschat Aktasch aus Ramallah. "Die Hamas hat ein Problem mit ihrem Ansehen", gesteht Aktasch der britischen Zeitung Guardian. "Die Israelis haben ein sehr negatives Ansehen der Palästinenser und der Hamas geschaffen. Ich habe einen Vertrag, das richtig zu stellen." Die Hamas betreibt laut ihrer blutrünstigen Charta die Zerstörung Israels und hat durch ihre Selbstmordattentate seit 1993, lange vor Ariel Scharons Amtszeit, hunderte Israelis ermordet und tausende verletzt. Gleichwohl behauptet Aktasch: "Manche glauben, dass Hamas gerne Menschen in den Tod schicke. Die Hamas glaubt nicht an Terror oder an den Mord von Zivilisten, aber Scharon hat halt Knöpfe gedrückt, die Menschen wütend machen." Ohne wirklich daran zu glauben, den Ruf der Hamas "korrigieren" zu können, formulierte er Empfehlungen für seine zahlenden Klienten: "Sagt niemals, dass Ihr gegen Israelis als Juden seid. Redet nicht von der Zerstörung Israels, redet über palästinensisches Leid. Feiert nicht die Tötung von Menschen und färbt Eure Bärte."

Tatsächlich färbte der Hamaskandidat Muhamad Abu Tir aus Jerusalem seinen Rauschebart so Orangerot wie die Farbe der rechtsradikalen israelischen Rückzugsgegner. Er verinnerlichte auch schon, gegenüber ausländischen Journalisten seinen glühenden Antisemitismus zügeln zu müssen: "Ich bin nicht gegen Juden als Juden, sondern nur gegen Juden als Unterdrücker." Ein anderer Hamasführer gab sich ebenso gemäßigt: "Wir fordern, die Juden ins Meer zu werfen. Aber wir meinten nie, dass sie ertrinken sollten. Sie könnten doch auch Boote besteigen."

© Ulrich W. Sahm / haGalil.com

Wu Shan Yun Yu (Regenwolken über Wu Shan)

von Zhang Ming - mit Zhang Xianmin, Zhong Ping, Wang Wenqiang
China 1995, 96 Min., Chin./d
Spielfilm


Regenwolken über Wu Shan ist ein poetischer Film über Erwartungen an das Leben, die Liebe und das Glück, wo grösstenteils nur Leere und unerfüllt bleibende Wünsche gedeihen.

Grossstaudämme haben die Flüsse der Welt fragmentiert und 40-80 Millionen Menschen wurden weltweit durch den Bau von Stauseen vertrieben. Seit August 2003 verfügt China mit dem Dreischluchten-Staudamm über das weltgrösste Wasserkraftwerk, dessen Stausee den Yangtse-Fluss auf eine Länge von 600 km aufstaut und knapp 2 Millionen Menschen zur Umsiedlung zwingt. Das Projekt hätte ohne die Unterstützung von internationalen Geldgebern nicht finanziert und umgesetzt werden können.
Der Schweizer Bundesrat hat dafür zwei Exportrisikogarantien im Umfang von rund 500 Millionen Franken bewilligt.

"Den Hintergrund bildet eine kleine Stadt, die im Zusammenhang mit dem Yangtsekiang-Staudamm-Projekt um 175 Meter geflutet werden soll. Ein Film, der es versteht, in all seiner Schlichtheit einen Schwung zu entwickeln, wie wir es nur selten in alltagsnahen Werken erleben dürfen."
ki Berlin

Mofaz an Iran: Erinnerung an Schicksal Israels früherer Feinde
Israels Verteidigungsminister Schaul Mofaz schickte gestern Abend eine Warnung an den iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinejad, in der er erklärte, dass Israel einen atomar ausgerüsteten Iran nicht tolerieren werde und sich darauf vorbereiten würde, eigene Schritte zu unternehmen, sollten die internationalen diplomatischen Verhandlungen darüber erfolglos enden. Weiter verwies Mofaz den iranischen Präsidenten persönlich darauf, nachzusehen, wie es Feinden des jüdischen Volkes in der Weltgeschichte erging, die den Untergang dieses Volkes geplant hatten und am Ende selber zerstört wurden.

Dick Cheney: militärische Hilfe der USA für Israel
Der amerikanische Vize-Präsident Dick Cheney erklärte, dass die USA sofort militärisch eingreifen würden, sollte Israel kriegerisch z.B. vom Iran angegriffen werden.

Andererseits: In allen früheren Kriegen haben die USA Israel trotz vorher gemachter Zusagen nie geholfen, sondern sogar noch ein Waffenembargo über Israel verhängt, so dass auch andere Staaten Israel nicht helfen durften.

Israel ist und war immer auf sich alleine gestellt in Kriegen und Gefahr. Nur Gott alleine stand den Juden bei.

In der Endzeit wird kein Staat Israel helfen, sondern alle werden gegen Israel kriegen und damit untergehen!

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